Montag , 18 Oktober 2021
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Die Sozialforumbewegung: Die gemeinsame Klammer für die weltweite Opposition gegen die zerstörischen Auswirkungen des Neoliberalismus

1. Soziale Bewegungen

Unter sozialen Bewegungen verstehen wir solche, die in unterschiedlichen Bereichen für bestimmte Sektoren der Gesellschaft versuchen, soziale Rechte wie Einkommen, Arbeit, Gesundheit, Bildung, Wohnen, Umwelt, Erholung, Schutz der Kinder und der Alten – aber auch den Frieden – zu erobern, zu verteidigen oder zu erweitern.

Eine Form der Organisation der sozialen Bewegungen war/ist die Gewerkschaft. Sie hat als erste eine zum Kapitalismus grundsätzlich verschiedene Organisation der Gesellschaft vorgeschlagen. Sie war Träger des Versuches: Eine andere Welt ist möglich – der Sozialismus. Ob die Gewerkschaften heute immer noch diese Funktion haben (können), ist diskutierbar.

Die sozialen Bewegungen, die die Überwindung des Kapitalismus und Einrichtung des Sozialismus nicht als Ziel nehmen, sind keine Alternativ-Bewegungen. Ihr Kampfgebiet sind spezifische Rechte und Errungenschaften, ihr politisches Ziel ist die Demokratie als Regime, das ihnen erlaubt unabhängig und autonom sich auszudrücken, sich zu organisieren und zu entscheiden über ihre Zwecke, Methoden und Ziele. Solche sozialen Bewegungen stellen zwar Forderungen an Regierungen und an den Staat, aber sie stellen nicht die Frage der politischen Macht. Aber wenn sie die Rechte und Ziele, für die sie kämpfen, für die gesamte Gesellschaft erreichen wollen, muss sich diese soziale Bewegung mit einer politischen Bewegung kombinieren.

Wir erleben in der jüngsten Zeit, wie sich weltweit eine neue Bewegung gegen den Neoliberalismus, die kapitalistische Globalisierung und den imperialistischen Krieg beginnt zu entwickeln. Diese globale Bewegung kann die Arbeiterbewegung stimulieren. Aber umgekehrt braucht diese Bewegung auch die organisierte Kraft der Arbeiterbewegung für die Schaffung einer sozialen und politischen Alternative. Mit der Sozialforumsbewegung entsteht die gemeinsame Klammer für die weltweite Opposition gegen die zerstörerischen Auswirkungen des Neoliberalismus.
Das Weltsozialforum kann der Rahmen sein,

–> in dem die verschiedenen Forderungen zu einem großen
Ganzen für eine andere Welt verbunden werden;
–> in dem soziale Bewegungen und die mit den sozialen
Bewegungen verbundene politische Linke zusammengeführt
werden können.

Mit der Weltsozialforumsbewegung und mit der globalisierungskritischen Bewegung ist eine Bewegung von strategischer Bedeutung entstanden. Vor allem auch vor dem Hintergrund, dass heute die Frage der Überwindung der kapitalistischen Gesellschaft nur im Weltmaßstab gestellt werden kann.

Die alternative Linke muss nach Wegen zu suchen, wie reformistisches Bewusstsein in antikapitalistisches Bewusstsein transformiert werden kann – ohne selbst reformistisch zu werden.

2. Alternative Linke

Unter alternative Linke verstehen wir die systemalternative Linke, d. h. die Linke, die den Kapitalismus überwinden will.

Der Widerstand gegen die kapitalistische Bewegung und gegen seine Folgen muss geschaffen werden. Soziale, kulturelle, politische Organisationen müssen auf gleichberechtigter Basis bei diesem Kampf um eine „andere Welt“ teilnehmen können. Eine entscheidende Frage ist der Aufbau einer neuen, alternativen, linken Kraft in der Welt, in Europa und in jedem Land.

„Sozialismus“ ist nicht nur ein vager Bezug auf „Werte“, sondern eine Bewegung, die auf die Überwindung des Kapitalismus ausgerichtet ist. Ihr Ziel ist eine Gesellschaft, die nicht nach dem Prinzip des Profits, sondern nach dem der gesellschaftlichen Bedürfnisse funktioniert, und eine sozialistische Demokratie auf Grundlage des gesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln.

Dem pluralistischen Charakter der Bewegung entspricht eine politische Linke, in der sich Kräfte und Strömungen zusammenschließen, die aus verschiedenen Richtungen und Traditionen der Linken kommen.

Wie können wir unseren Beitrag zur Entwicklung einer solchen alternativen Bewegung leisten?

Wie können wir in der Welt, in Europa und in den einzelnen Ländern einen Prozess einleiten und befördern, der zur engeren Zusammenarbeit der alternativen, antikapitalistischen Linken führt?

Wie können wir die Formierung einer alternativen Linken in Europa erfolgreich im Gang bringen?

Wie können wir die soziale Bewegungen und die mit den sozialen Bewegungen verbundene politische Linke zusammenführen?

Ohne sich mit diesen und ähnlichen Fragen zu konfrontieren, können weder die alternative Linke nocht die soziale Bewegungen den Weg für eine andere Welt nicht ebnen.

KKP
Kommunistische Partei Kurdistans
Kommission für die internationale Zusammenarbeit

______________________________________________________

Die Kommunistische Partei Kurdistans KKP wurde im 1982 gegründet. Die politische Voraussetzungen in der Türkei und Nord-Kurdistans erlauben der KKP nicht sich legalisieren. Deshalb ist die KKP illegal organisiert. Sie versteht sich als Teil der Weltbewegung für den Kommunismus. Die Partei ist in Nord-Kurdistan und auch in Deutschland, Frankreich, in der Schweiz, u.a. organisiert.

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